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Flaggen vor dem Gebäude des Europäischen Parlaments in Straßburg

Europa

Die Europaarbeit beim LWL ist dezentral aufgebaut, die Fachabteilungen haben jeweils eigene Europabeauftragte. Zentrale Koordinationsaufgaben übernimmt der LWL-Stabsbereich Inklusion und Kommunales.

Ein regelmäßiger Austausch der politischen Vertretung des LWL zu Europathemen findet im Rahmen der "LWL-Kommission für europäische und regionale Zusammenarbeit (Europakommission)" statt. Dem Stab IK obliegt die Betreuung, Vor- und Nachbereitung dieses Gremiums. Die Europakommission besteht aus Politikerinnen und Politikern der Landschaftsversammlung und tagt unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

Weiterhin übernimmt der Stab IK die Beobachtung kommunalrelevanter Entwicklungen auf europäischer Ebene und die Sichtung, Bewertung und verbandsinterne Verteilung der relevanten Informationen mit europäischem Bezug. Darüber hinaus nimmt der Stab IK an Sitzungen im Kontext der kommunalen Europatätigkeiten sowie an Treffen, in denen sich die Kommunen über europäische oder internationale Themen und Ereignisse austauschen, teil.

Entscheidungen der Europäischen Union beeinflussen maßgeblich die deutsche Gesetzgebung. Ein erheblicher Teil der Gesetze, die auf kommunaler Ebene umgesetzt und wirksam werden, beruht auf europäischen Impulsen. Vor diesen Hintergrund werden im Stab IK außerdem Fragestellungen europäischer Institutionen oder des europäischen Verfassungsrechts bearbeitet.

Kooperation mit anderen Akteuren

Im Aufgabenbereich Europa arbeitet der Stab IK mit unterschiedlichen Akteuren zusammen.

Einige verbundene Institutionen finden Sie im Folgenden.